Abmahnung selbst schreiben: Dürfen Sie dies?

Abmahnung selber schreiben: Wann ist das möglich?

Verwenden oder verbreiten Dritte ohne Ihre Zustimmung urheberrechtlich geschützte Inhalte, für die Sie die Rechte innehaben, kann dies vor allem für selbstständige Künstler mit erheblichen finanziellen Einbußen einhergehen.

Dabei ermöglichen die moderne Technik und das Internet die illegale und weltweite Verbreitung innerhalb von wenigen Sekunden. Möglich ist dies unter anderem durch das Filesharing über sogenannte Tauschbörsen. Um gegen eine solche Urheberrechtsverletzung vorzugehen, wenden sich die Geschädigten häufig an spezialisierte Anwälte, die eine Abmahnung verfassen.

Doch kann ich eine solche Abmahnung auch selber schreiben? Und wie schreibe ich eine Abmahnung richtig? Das erfahren Sie hier!

Welche Kriterien muss eine Abmahnung erfüllen?

Bei einer Abmahnung handelt es sich um ein Mittel zur Prozessvermeidung, die im Zivilrecht Anwendung findet und somit die Belange der Bürger untereinander regelt. Das als Abmahnung bezeichnete Schreiben übernimmt dabei drei Funktionen:

1. Warnung: Der Abgemahnte wird auf sein rechtswidriges Verhalten hingewiesen.
2. Streitbeilegung: Eine außergerichtliche Einigung wird angestrebt.
3. Kostenvermeidung: Die Kosten einer Gerichtsverhandlung sollen vermieden werden.

In der Regel geht eine Abmahnung mit einer Unterlassungserklärung einher, die eine Wiederholung der Rechtsverletzung unterbinden soll und diese ggf. durch eine Vertragsstrafe ahndet. Beauftragen Sie einen Rechtsanwalt, damit eine Abmahnung zu schreiben, enthält diese zudem noch die sogenannte Kostennote – die Rechnung für die Tätigkeit des Anwalts –, die vom Abgemahnten zu begleichen ist.

Abmahnung selber schreiben, um Kosten zu senken? Wenden Sie sich wegen einer Urheberrechtsverletzung aufgrund von Filesharing an einen spezialisierten Anwalt, verfasst dieser in der Regel eine Abmahnung. Ist dieses Schreiben berechtigt, der Beschuldigte also tatsächlich der Täter, da er gegen das Urheberrecht verstoßen hat, muss dieser auch für die Kosten der Abmahnung aufkommen.

Wer darf Abmahnungen schreiben?

Eine Abmahnung schreiben dürfen Personen, deren Rechte verletzt wurden. Beim Urheberrecht und Filesharing betrifft dies entweder die Urheber, die Inhaber der Nutzungsrechte oder sogenannte Verwertungsgesellschaften, zu denen unter anderem auch die GEMA zählt.

Möchte der Geschädigte die Abmahnung nicht selbst schreiben, kann er sich deshalb auch an einen Rechtsanwalt wenden. Denn Anwälte werden erst aktiv, wenn ein Mandant sie dazu beauftragt.

Unbeteiligte Dritte, denen ein Rechtsverstoß aufgefallen ist, sind somit nicht dazu berechtigt, eine Abmahnung zu schreiben und dadurch zum Beispiel Forderungen auf Schadensersatz zu stellen. Einen solchen Anspruch kann nur der Urheber bzw. der Rechteinhaber geltend machen.

Abmahnung von der Staatsanwaltschaft? In der Regel beteiligt sich die Staatsanwaltschaft nicht an der Strafverfolgung bei Urheberrechtsverletzungen infolge von Filesharing. Aus diesem Grund werden Sie von dieser auch keine Abmahnschreiben erhalten.

Richtlinien für den Aufbau einer Abmahnung

Grundsätzlich ist eine Abmahnung ein formloses Schreiben, welches sowohl in mündlicher als auch in schriftlicher Form Bestand hat. Ebenso kann ein Abmahnungsschreiben per Mail oder Fax versandt werden. Allerdings ist die Briefform immer noch am verbreitetsten.

Möchten Sie die Abmahnung selbst schreiben, sollten Sie darauf achten, dass das Schreiben folgende Bestanteile enthält, um auch inhaltlich wirksam zu sein:

• Eindeutige Benennung der beteiligten Parteien
• Begründung der Abmahnung:
  • Angabe der gesetzlichen Vorschriften
  • Darlegung der rechtsverletzenden Handlung
  • Beschreibung der tatsächlichen Rechteverletzung
• Verlangen auf Unterlassung und der Wunsch nach einer Unterlassungserklärung
• Angemessene Frist
• Androhung gerichtlicher Maßnahmen

Ansprüche im Urheberrecht: Durch den Anspruch auf Unterlassung können Sie die Wiederholung von einer rechtswidrigen Handlung unterbinden. Allerdings können Sie, wenn Sie eine Abmahnung schreiben, weitere Ansprüche geltend machen. Dazu zählen zum Beispiel der Beseitigungsanspruch – also die Entfernung Ihres Werkes aus der Tauschbörse – und der Anspruch auf Schadensersatz, der mögliche finanzielle Einbußen entschädigen soll.

Abmahnung richtig schreiben: Diese Punkte sollten Sie beachten!

Es zeigt sich also, dass die Vorgaben, um eine Abmahnung zu schreiben, gar nicht so groß sind. Allerdings sollten Sie, bevor Sie jetzt überstürzt mit dem Aufsetzen des Schreibens beginnen, noch folgende Punkte beachten:

1. Prüfen Sie die Sachlage.
   Dabei stellt sich die Frage, ob eine Abmahnung überhaupt gerechtfertigt ist. Liegt also tatsächlich eine Urheberrechtsverletzung vor oder greifen möglicherweise die Schranken des Urheberrechts, die zum Beispiel die Verwendung von Werken für die Forschung erlauben. Zudem sollte die Verhältnismäßigkeit gewahrt werden.
2. Belegen Sie Ihren Vorwurf.
   Wenn Sie eine Abmahnung schreiben, sollten Sie sich immer der Tatsache bewusst sein, dass diese eine Dokumentationsfunktion hat. Das bedeutet, dass die Rechtsverletzung konkret und nachvollziehbar dargestellt werden muss. Beim Filesharing erfolgt dies in der Regel über die Rückverfolgung der IP-Adresse.
3. Beanstanden Sie nur ein Fehlverhalten.
   Es ist zwar grundsätzlich möglich, verschiedene Verstöße mit einem einzelnen Schreiben abzumahnen, allerdings kann sich in einem solchen Fall ein unberechtigter Vorwurf auf die Wirksamkeit der gesamten Abmahnung auswirken. Gehen Sie deshalb lieber auf Nummer sicher, indem Sie mehrere Abmahnungen verfassen.
4. Mahnen Sie zeitnah ab.
   Insbesondere beim Filesharing ist Eile geboten, denn die IP-Adresse wird von den jeweiligen Providern nur für zehn Wochen gespeichert. Sind diese Daten nicht mehr vorhanden, fehlt Ihnen möglicherweise der entscheidende Beleg und eine Zuordnung des Täters ist nicht mehr möglich.

Wie schreibt man eine Abmahnung? Ein Muster hilft!

Laien fällt es nicht selten schwer, den juristischen Sprachstil, der mit einer Abmahnung einhergeht, zu übernehmen und richtig zu verwenden.

Aus diesem Grund kann es durchaus sinnvoll sein, wenn Sie selbst eine Abmahnung schreiben wollen, eine Vorlage als Ideengeber zu nutzen.

Solche Muster sollten Sie allerdings nicht einfach übernehmen, sondern nur als Anregung verwenden und für Ihren speziellen Fall entsprechend anpassen.

Wie das Muster für eine Abmahnung wegen Filesharing aussehen kann, zeigt unser Beispiel.Wir weisen ausdrücklich daraufhin, dass eine solche Vorlage nicht einfach übernommen werden darf, sondern immer angepasst werden muss.

Wenn Sie sich unsicher in Bezug auf Ihre eigenen Formulierungen oder ein Muster sind, sollten Sie sich von einem spezialisierten Anwalt beraten lassen. Bei berechtigten Forderungen muss zudem der Abgemahnte für die Kosten des Rechtsanwaltes aufkommen.

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Über den Autor

Nicole P.

Nicole studierte Buchwissenschaften und Kulturanthropologie an der Universität Mainz und befasste sich bereits damals mit dem Urheberrecht. Mit diesem Wissen unterstützt sie seit 2016 das Team von abmahnung.org.