Schadensersatz bei einer Filesharing-Abmahnung

Wie hoch ist der Schaden?

Es ist passiert: Eine Abmahnung wegen illegalen Filesharings ist eingetroffen.

Ob Sie sich Filme, Musik, Software oder Computerspiele aus dem Internet gezogen haben: Ein Anwalt oder Produzent ist Ihnen auf die Schliche gekommen.

Nun macht er einen Schadensersatzanspruch gemäß Recht geltend.

Oft sind die geforderten Beträge in Abmahnungen hoch und lassen den Schuldigen erstmal schlucken. Doch wie berechnet sich der Anspruch auf Schadensersatz beim Filesharing? Wieviel dürfen die Anwälte verlangen? Folgender Artikel gibt Ihnen eine Übersicht über die Rechtsprechung sowie Erklärungen zur Höhe des Schadensersatzes in Deutschland.

Aus welchen Kosten besteht der Schadensersatz?

In der Regel gliedern Abmahnanwälte die Forderungen in ihren Abmahnungen in zwei Teilbeträge auf. Einerseits müssen die reinen Schadensersatzkosten beglichen werden, andererseits sollen die Abmahngebühren des Anwalts entrichtet werden. Letztere können mehrere hundert Euro betragen!

Der Schadensersatz, wurde das Urheberecht verletzt, wird auch „Lizensschaden“ genannt. Der Name ergibt sich daraus, dass die geteilten Produkte nur dann veräußert werden dürfen, wenn eine Lizenz erworben wurde. Diese stellt eine Erlaubnis zur Nutzung dar.

Die Entwicklung der Rechtsprechung zum Filesharing und Schadenersatz bis 2015

In einer Filesharing-Abmahnung wird meist ein Schadensersatz verlangt. Zahlt der Beschuldigte den entsprechenden Betrag nicht, droht die Klageerhebung.

Einige Schädiger ließen es aufgrund der hohen Beträge darauf ankommen, deren Fälle wurden vor Gericht verhandelt. Die entsprechenden Urteile zeigen 2015 einen eindeutigen Trend im Recht auf: Die „Abmahnkultur“ in Deutschland soll eingedämmt werden.

Damit wollen die Gerichte weder den Anspruch der Kläger verneinen noch die Verletzung des Urheberrechts durch Filesharing anzweifeln.

Durch die Herabstufungen der Schadensersatz- und Anwaltskostenzahlungen zeigen Gerichte jedoch deutlich auf, dass Abmahnanwälte in Deutschland nicht unbegrenzt agieren können.

Dennoch fallen die Entscheidungen bis 2015 sehr verschieden aus. Das Amtsgericht Köln begrenzte 2013 beispielsweise die Abmahngebühren auf 46,41 Euro – verlangt hatte der Anwalt 1.379,80 Euro (AG Köln, 10.03.2014, Az. 125 C 495/13).

Verschiedene Gerichtsurteile bestimmten folgende Ersatzzahlungen. Diese können jedoch nur als groben Richtwert gelten:

• Ein Musiktitel: Je nach Urteil zwischen 10 und 300 Euro
• Ein Film: Je nach Entscheidung zwischen 100 und 1.000 Euro
• Eine Software: Je nach Urteil zwischen 200 und 5.000 Euro

Schadensersatz wegen Pflichtverletzung: Aufsichtspflicht und Störerhaftung

Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) regelt in § 832 die Haftung des Aufsichtspflichtigen:

(1) Wer kraft Gesetzes zur Führung der Aufsicht über eine Person verpflichtet ist, die wegen Minderjährigkeit oder wegen ihres geistigen oder körperlichen Zustands der Beaufsichtigung bedarf, ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, den diese Person einem Dritten widerrechtlich zufügt. Die Ersatzpflicht tritt nicht ein, wenn er seiner Aufsichtspflicht genügt oder wenn der Schaden auch bei gehöriger Aufsichtsführung entstanden sein würde.

An dieser Stelle stellt sich die Frage, ab wann die Aufsichtspflicht verletzt wird, also ab wann Eltern für die Handlungen ihrer Kinder haften müssen.

Gemäß einem Urteil vom Bundesgerichtshof (BGH) vom 15. November 2015 erfüllen Eltern ihre Pflicht, wenn sie ihren Kindern die Nutzung von Filesharing-Anwendungen verbieten und sie darüber hinaus regelmäßig belehren, dass diese illegal sind.

Ist das Kind volljährig, besteht laut BGH keine Verpflichtung mehr für die Eltern, es zu belehren. An dieser Stelle überschneidet sich die Haftung der Eltern mit der Verantwortung, welche Anschlussinhaber tragen.

In Deutschland gilt 2015 zudem die Störerhaftung. Diese besagt, dass für den Besitzer eines Routers für die Filesharing-Vergehen, die von diesem Internetanschluss aus begangen wurden, eine Schadensersatzpflicht besteht. Da er den Zugang zum Internet ermöglichte, ist der Anschlussinhaber sozusagen durch Mitverschulden haftbar und muss einen Schadensersatz leisten.

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Über den Autor

Jan Frederik Strasmann, LL. M.

Jan Frederik Strasmann studierte an der Universität Bremen. Nach seinem Referendariat am OLG Celle erwarb er seinen Master of Laws (LL. M.) in Dublin. Seit 2014 ist er als Rechtsanwalt zugelassen. Seine Schwerpunkte liegen insbesondere in den Bereichen Verbraucher-, Wettbewerbs- und IT-Recht.