§ 5 UWG: Irreführende Werbung und geschäftliche Handlungen
04 Juli 2017
FAQ: § 5 UWG Wenn Waren und Dienstleistungen in die Irre führen Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) wurde geschaffen, um faire Bedingungen in der sozialen Marktwirtschaft durchzusetzen. So sollen sich Unternehmer ausschließlich durch Leistung und Innovation auszeichnen, während Verbraucher vor unehrlichen Praktiken geschützt werden. Paragraph 5 des UWG regelt dabei geschäftliche Handlungen, die […]
Cookie-Hinweispflicht: Keine Cookies ohne Erklärung und Einwilligung
30 Juni 2017
Wem dient die Cookie-Meldung? Ein Cookie-Script kommt selten allein: Die sogenannten Cookies (zu Deutsch: Kekse) sind kleine Datenpakete, die von allen Betreibern im Internet genutzt werden. Selbst der Suchmaschinengigant Google macht Gebrauch von dieser Funktion. Nach eigenen Aussagen des Unternehmens werden damit Einstellungen, Sprachwahl und sonstige Informationen zum letzten Besuch gespeichert. Seitenbetreiber innerhalb der Länder […]
§ 3a UWG: Wettbewerbsrechtlicher Rechtsbruch
30 Juni 2017
FAQ: § 3a UWG Die Inkludierung aller Rechtsnormen, die den Wettbewerb beeinflussen Der wirtschaftliche Sektor in Deutschland ist hart umkämpft. Damit es dabei fair zugeht und sich ausschließlich mit lauteren Mitteln gemessen wird, hat der Gesetzgeber das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) ins Leben gerufen. Dieser benennt in einigen Paragraphen explizit, wie wettbewerbsrechtliche Verstöße aussehen […]
Wer darf eigentlich abmahnen?
22 Juni 2017
Abmahnungen darf nicht jeder erteilen Eine Abmahnung findet niemand gerne in seinem Briefkasten. Dabei hat jeder, der abgemahnt wurde, die Möglichkeit, sich mithilfe eines Anwalts gegen ein Abmahnschreiben zu wehren und dessen Gültigkeit anzuzweifeln. Dabei stellt sich auch immer die Frage: „Wer darf Abmahnungen schreiben bzw. aussprechen?“ Der vorliegende Ratgeber liefert die Antwort darauf. Hier […]
Verletzt der Facebook-Like-Button den Datenschutz der Nutzer?
16 Juni 2017
Wenn die Übermittlung von Daten zum Problem wird Viele Blogs und Online-Shops sind mittlerweile auf eine bestimmte Arbeit mit der Social-Media-Plattform Facebook vernetzt. Plugins wie der Facebook-Like-Button werden dabei gerne eingebunden. Dieser kann von Facebook-Usern genutzt werden, um mit wenigen Klicks zu teilen, was gerade gelesen oder auch gekauft wurde. Doch nicht nur bei aktiver […]
Unterlassungserklärung: Muster als kostenloser Download
16 Juni 2017
Orientierung durch unser Muster zur Unterlassungserklärung Eine Abmahnung kommt immer dann zum Einsatz, wenn eine Privatperson oder ein Unternehmensvertreter einen Verstoß in einem bestimmten Rechtsgebiet begangen hat. Das Abmahnschreiben soll dabei auf den Fehler hinweisen und eine ermahnende Wirkung besitzen. Diese wird vor allem durch die oft beiliegende Unterlassungserklärung verstärkt, welche aufgrund von Wiederholungsgefahr verfasst […]
Abmahnung wegen geltendem Internetrecht erhalten?
19 Mai 2017
Viele Gründe führen im Internet zu Abmahnungen Die größte Spielwiese der Welt birgt mehr als eine Stolperfalle: Abmahnungen werden aufgrund diverser Internetdelikte fällig – Nutzer sollten sich daher gut informieren. Hier finden Sie die beliebtesten Ratgeber zu Abmahnungen im Internet: Filesharing Streaming Online-Shops Aktuelle Abmahnungen Das World Wide Web ist kein rechtsfreier Raum. Zwar […]
Sind AGB für Kleingewerbe unbedingt notwendig?
28 Apr. 2017
Die Sache mit der AGB-Pflicht im Internet Es gibt direkt keine gesetzlich vorgeschriebene Regelung, die die Darstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingen (AGB) für Internetauftritte vorgibt. Jedoch kam es durch Gerichtsentscheidungen in den letzten Jahren zu immer mehr Informations- und Belehrungspflichten. Die dadurch verpflichtenden Angaben lassen sich auch von einem Kleingewerbe ohne AGB nur schwer sinnvoll darstellen […]
Die IP-Adresse speichern – Ist das erlaubt?
28 Apr. 2017
Speicherung von IP-Adressen: Eine Frage der Rechtmäßigkeit Jeder Internetnutzer hinterlässt den virtuellen Fingerabdruck, der IP-Adresse genannt wird. Dabei handelt es sich um digitale Adressdaten, die es durch Rückverfolgung ermöglichen, den Besitzer des dazugehörigen Internetanschlusses zu ermitteln. Doch dazu muss die virtuelle Signatur zumindest für einen gewissen Zeitraum vom Provider gespeichert werden. Immer wieder fragen sich […]
Wenn die falsche IP-Adresse zur Abmahnung führt
27 Apr. 2017
Das Problem der falschen Zuordnung von Adressen im Internet Illegales Filesharing führt nicht selten zu Abmahnungen, zumindest dann, wenn eine unerlaubte Vervielfältigung durch einen direkten Download verursacht wurde. Urheberrechtsverstöße dieser Art werden in der Regel durch die Überprüfung vieler IP-Adressen nachgewiesen. Diese werden bei Nachfragen durch Rechtsanwälte vom Provider bereitgestellt. Doch von Zeit zu Zeit […]